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| LAG Nürnberg, 03.06.1998 - 4 Sa 451/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Bestehen einer häuslichen Gemeinschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Nürnberg, 08.04.1997 - 5 Ca 9975/96
- LAG Nürnberg, 03.06.1998 - 4 Sa 451/97
- BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 668/98
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 668/98
Tarifvertragliches Sterbegeld
Landesarbeitsgericht Nürnberg - 4 Sa 451/97 -.4 AZR 668/98 4 Sa 451/97.
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 3. Juni 1998 - 4 Sa 451/97 - wird zurückgewiesen.
- BVerwG, 27.04.2004 - 2 WD 4.04
Umzug; Umzugswilligkeit; gemeinsame Wohnung; häusliche Gemeinschaft; …
Auch zu § 1567 BGB ist überwiegend anerkannt, dass ein Getrenntleben der Eheleute bei einer gelockerten häuslichen Gemeinschaft (Wochenendehe, Auslandsaufenthalt, Strafhaft) erst dann vorliegt, wenn die Änderung der Einstellung eines Ehepartners durch objektiv bewertbares Verhalten nach außen in Erscheinung tritt (…z.B. Mitteilung der Scheidungsabsicht, Aufgabe bisher noch vorhandener häuslicher Gemeinsamkeiten, Einstellen der Besuche bei dem anderen, vgl. BGB-RGRK, 10. Aufl., § 1567 RNr. 30 m.w.N; LAG Nürnberg, Urteil vom 3. Juni 1988 - 4 Sa 451/97 - anders dagegen OLG Dresden, Beschluss vom 13. Februar 2002 - Az 10 UF 694/01 - <MDR 2002, 762>, das bei einer mehrjährigen Haft das Fehlen einer häuslichen Gemeinschaft bejahte).